Neue Möglichkeiten

Pflege-Neuausrichtungsgesetz setzt positive Akzente für Menschen mit Behinderung

Pressemitteilung des Bundesbehindertenbeauftragten Hubert Hüppe
Erscheinungsdatum 03.07.2012
............„Das am Freitag vergangener Woche im Deutschen Bundestag verabschiedete Pflege-Neuausrichtungsgesetz stärkt die Situation pflegebedürftiger Menschen mit Behinderung. Es unterstützt Menschen mit eingeschränkten Alltagskompetenzen, verbessert die medizinische Versorgung pflegebedürftiger Menschen und stellt den Vorrang ambulanter vor stationären Hilfen in den Mittelpunkt“, so Hubert Hüppe, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen..............mehr unter folgendem Link: http://www.behindertenbeauftragter.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2012/PM28_EndgPflege_mh.html

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Das Gesetz klingt super - aber blöde Frage (auch von mir als Profi, sorry):
VERABSCHIEDET heißt doch nicht automatisch auch "in Kraft" - oder doch??

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Hallo Simone,

ich habe eben beim "Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen" diesbezüglich nachgefragt. Sobald ich eine Antwort dazu habe, melde ich mich wieder hier.

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Hallo ihr beiden,
ich zitiere mal dazu aus dem dazugehörigen Artikel in der Wikipedia:
"Inkrafttreten

Das verkündete Gesetz tritt in dem Zeitpunkt in Kraft, der im Gesetz selbst genannt ist. Wenn ausnahmsweise eine besondere Regelung über das Inkrafttreten fehlt, tritt es gemäß Art. 82 Abs. 2 GG am vierzehnten Tage nach Ausgabe des Bundesgesetzblattes in Kraft."

LG, amai

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amai,

super und vielen Dank für die Info

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Hallo Simone,
hallo zusammen,

wie versprochen kommt hier die Info bzgl. des Inkrafttretens des Neu-Ausrichtungsgesetz. Finde ich super, dass man so schnell Antwort aus dem Büro des Herrn Hüppe bekommt. Ich erlaube mir, aus dem Inhalt zu zitieren:

Das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz-PNG wurde am 29.06.2012 im Bundestag verabschiedet. Es tritt im Wesentlichen zum 01.01.2013 in Kraft. Einige Neuregelungen treten aber bereits nach dem Tag der Verkündung in Kraft.

Derzeit können wir Ihnen nicht mitteilen, wann die Verkündung sein wird. Nähere Informationen erhalten Sie beim Bundesministerium für Gesundheit. Gern informieren Sie die MitarbeiterInnen des BMG. Wir empfehlen Ihnen das Bürgertelefon des BMG: 0 30 / 3 40 60 66 02

Sollte jemand von euch noch weitere Infos zum Thema haben und z.B. welche Neuregelungen nach der Verkündung schon in Kraft treten, wäre es sehr hilfreich, diese Infos auch hier im Thread mit einzustellen. Dafür im voraus schon mal vielen Dank. Wenn alles umgesetzt würde, wäre das für viele eine große Erleichterung.

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Hallo Kirsten, hallo amai,
vielen Dank für's Recherchieren! Sobald ich was erfahre, stelle ich's ein - hatte die Broschüren des Gesetzestextes schon mal vorsorglich bestellt ...
Da könnte sich echt einiges Gutes daraus ergeben (aus dem Gesetz, mein ich, nicht aus den Broschüren ...)
Schöne Grüße ausm Büro
Simone

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Hallo zusammen,

hier gibts auch passende Infos zum Thema. Kinder Pflege Netzwerk