Die Koalitionsfraktionen haben die Kritik der Opposition am „Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ (NAP) zurückgewiesen. „Der NAP ist ein Motor für Veränderungen und kein Gesetzespaket“, entgegnete Bundessozialministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) auf die Einwände von Seiten der Opposition. Diese kritisiert den NAP als zu unkonkret und schwammig und hat deshalb mehrere Anträge vorgelegt, über die der Bundestag am Donnerstag, 1. Dezember 2011, erstmals beraten hat. Konkret ging es um sechs Anträge: drei der Fraktion Die Linke, zwei der SPD und einer von Bündnis 90/Die Grünen. [...]
Quelle und kompletter Text:
Bundestag
12.12.2011, 08:44#1